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Agrarrecht

Das Agrarrecht/ Landwirtschaftsrecht umfasst neben einem Bündel europarechtlicher Vorgaben eine Vielzahl von einzelnen Rechtsgebieten, die neben dem Recht der Landwirtschaft betroffen sein können. In der Praxis geht es im Agrarrecht um Unternehmensnachfolge (Erbrecht) ebenso wie um Sonderbestimmungen in der landwirtschaftlichen Produktion und dem anschliessenden Vertrieb. So kann das Recht der Forstwirtschaft, das Sortenschutzrecht, das Saatgutverkehrsrecht, das Weinrecht, das Jagdrecht, das Fischereirecht oder Besonderzeiten des Tierrechts uvam, wie das Umweltrecht oder das Steuerrecht eine Rolle spielen..

Agrarrechtliche Normen

Es gibt kein in sich geschlossenes “Agrargesetz”, das alle wesentlichen agrarrechtlichen Themen bündelt. Es umfasst vielmehr ein Bündel von gesetzlichen Regelungen, die für jedwelche landwirtschaftliche Betriebe eine Bedeutung haben können.

Wichtige Themen und Vorschriften im Agrarrecht sind unter anderem:

  • Landpachtrecht
  • Jagdrecht
  • Jagdpachtrecht
  • Tierrecht, insbesondere Pferderecht, Tierarzthaftung, Tierhalterhaftung, Tierkaufrecht, Tierschutzrecht, Tierzuchtrecht, Tierseuchenrecht
  • Produkthaftungsrecht
  • Lebensmittelrecht
  • Erbrecht (Höferecht) und Familienrechts
  • Düngemittelrecht
  • Saatgutverkehrsrecht
  • Sortenschutzrecht
  • Landwirtschaftliches Bauenrecht
  • Umweltrecht
  • Naturschutzrecht
  • Pflanzenschutzrecht
  • Genehmigungsverfahren (BlmSchG, BauGB)
  • Weinrecht, Weinkennzeichenrecht
  • Forstrecht
  • Fischereirecht
  • Landwirtschaftliches Steuerrecht
  • Agrarbeihilfenrecht, Agrarkartellrecht
  • Agrarspezifisches Straf- und Ordnungswidrigkeitsrecht

Agrarrechtliche Ziele

Das Agrarrecht dient vor allem dem Schutz der landwirtschaftlichen Unternehmen und der Qualität der landwirtschaftlichen Erzeugnisse. Für keine andere Branche mit vielen kleinen und mittelständischen Unternehmen hat der Gesetzgeber derartig viele Spezialregelungen normiert wie für die Landwirtschaft.

Agrarrechtliche Fragestellungen

Die Problemlösung beginnt im Agrarrecht mit typischen Fragen, die agrarrechtlich beantwortet werden können:

  • Weist Ihr Unternehmen für die aktuelle und zukünftige Entwicklung noch passende Rechtsform auf ?
  • Sofern eine agrarrechtliche Gründung einer Gesellschaft oder Kooperation erfolgen soll, wie sollten die zugehörigen Vertragswerke aussehen ?
  • Was muss beim Erwerb/ Pacht/ Verkauf/ Verpachtung eines landwirtschaftlichen Betriebes besonders beachtet werden ?
  • Wollen Sie erneuerbare Energien durch Solaranlagen, Windkraft oder Biogasanlage nutzen und wie kann eine vorhandene Nutzung optimiert werden ?
  • Welche erbrechtlichen und familienrechtlichen Besonderheiten müssen beachtet werden ?
  • Was ist zu beachten, wenn landwirtschaftliches Eigentum durch die öffentliche Verwaltung (wie z.B. Wegerecht, Flurbereinigung, Energieversorger, TK-Unternehmen o.ä.) beansprucht wird ?
  • Wie kann der Verlust von Zuschüssen oder Rechten abgewehrt werden ?
  • Einzelgesetzliche Fragen:
    • Wie kann eine Pflanzensorte geschützt werden und was kostet das?
    • Wann ist Saatgut verkehrsfähig?
    • Wie muss das Weinflaschenetikett gestaltet sein und welche Pflichtangaben bestehen?
    • Wer erbt den Hof und was steht den übrigen zu?
    • Kann die Schweinezucht im Aussenbereich betrieben werden?
    • Wie erhalte ich die EU-Subventionen für meinen Betrieb auf Dauer?
    • etc.

     

    © Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak 2002-2018

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